Kommentare zu: Terror allüberall

Von: Führt SinnerSchrader Kampf gegen den Terrorismus? auf F!XMBR

Führt SinnerSchrader Kampf gegen den Terrorismus? auf F!XMBR — Tue, 08 May 2007 17:57:45 +0000

[...] ich noch viel über das Totschlagargument – Terrorismus – schreiben? Oder reicht der eine oder andere Link, der Hinweis auf die Fernuniversität des Terrors? Mit dieser Argumentation da [...]

Von: Von Mir Nix & Dir Nix » Blog Archiv » Von der Unschuld…

Von Mir Nix & Dir Nix » Blog Archiv » Von der Unschuld… — Sat, 21 Apr 2007 14:19:11 +0000

[...] bestätigt – hatten wir noch nie eine, weder eine vermutete noch eine verlorene. Jedenfalls nicht, solange wir uns nichts zuschulden kommen liessen. Schlimm nur, dass erst Terrorwütige angezogen werden mussten, damit wir das auch kapieren: Für [...]

Von: Joaquins Musikblog

Joaquins Musikblog — Sat, 21 Apr 2007 13:47:41 +0000

Reinhard Mey – Sei wachsam!…

Es nimmt ja kein Ende mit dem Terror und die Stasi ist uns dank Wolgang Schäuble auf schon auf den Fersen.

Aus diesem Anlass, lasse ich hier nun einen der oftmals unterschätzten Liedermacher Deutschlands zu Wort kommen, der immer wieder sehr gute,…

Von: blog.argwohnheim » .vor einem jahr in kaschmir

blog.argwohnheim » .vor einem jahr in kaschmir — Fri, 20 Apr 2007 15:18:15 +0000

[...] uns nichts von Terror in Deutschland, Politiker. Erzählt uns nichts von der Angst seine Familie zu verlieren. Das einzige was wir hier haben [...]

Von: links for 2007-04-19 auf F!XMBR

links for 2007-04-19 auf F!XMBR — Thu, 19 Apr 2007 23:30:04 +0000

[...] Terror allüberall Gestern gespreeblickt, heute gefixmbrt. maloXP hats mehr als verdient… (tags: schäuble terror innenministerien) [...]

Von: Deutschland bildet Deutsche Terroristen aus « Alles mal anders

Deutschland bildet Deutsche Terroristen aus « Alles mal anders — Thu, 19 Apr 2007 18:28:27 +0000

[...] April 19, 2007 Posted by Bad Moon Rising in Was wäre wenn?, Gedanken, Politik. trackback Wenn das ganze so weiter geht, dann züchtet sich der Deutsche Staat demnächst seine eigenen Terroristen [...]

Von: maloXP

maloXP — Thu, 19 Apr 2007 15:36:13 +0000

@ all: Ich bin mal so frei und pflanze hier für den juristischen Fragenkomplex Gefahrenabwehr/ Unschuldsvermutung/ Strafverfolgung eine
zum Spiegelfechter, damit die Diskussion dort zentral geführt werden kann. Und versuche mal eine juristische Meinung aufzutreiben.

Foto: gatowlion (cc)

Von: uli

uli — Thu, 19 Apr 2007 15:27:40 +0000

Vor einiger Zeit analysierte Michael Lohmann in Telepolis das Verhältnis von Staat zu Bürger und Sicherheit zu Freiheit – unter dem Titel „Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nichts zu befürchten.“ Das Bedrückende daran ist, dass bald auch der Protest gegen die Überwachung verdächtig wird.

Von: Spiegelfechter

Spiegelfechter — Thu, 19 Apr 2007 14:42:12 +0000

@MaloXP

Die Sachlage ist sehr komplex und ich bin auch kein Jurist … aber ich versuche dies mal aufzudröseln.

Es geht prinzipiell um die Unterscheidung ob eine Tat begangen wurde oder nicht. Wenn sie bereits begangen wurde gelten für den Verdächtigen gewisse Rechte, so z.B. die Unschuldsvermutung, an die sich die Strafverfolgungsbehörden halten müssen.

Davon zu unterscheiden ist die Gefahrenabwehr. Hier ist (noch) keine Tat begangen wurden. Prinzipiell gilt hier die Unschuldsvermutung nicht … das stimmt schon, sonst dürfte z.B. der Zoll Deine Taschen nicht stichprobenartig kontrollieren, nur gibt es zig Einschränkungen (Verhältnismäßigkeit, richterliche Befugnis etc. pp.) und die Unschuldsvermutung ist selbstverständlich ein Faktor, der bei der Abwägung der Rechte beachtet werden muss.

So in etwa hat mir das vor ein paar Wochen ein guter Freund erklärt, der Jurist ist

Schäuble will nun für die Gefahrenabwehr die Gesetze (Polizeigesetz u.a.) so umstricken, daß der Verdächtige einer nicht begangenen Tat weniger Rechte geniesst als der Verdächtige einer begangen Tat und hiermit hebelt er das Grundgesetz aus.

Von: maloXP

maloXP — Thu, 19 Apr 2007 14:24:26 +0000

@ Simon Columbus:
Der Spiegelfechter bringt da Klarheit:

Man muß schon “Gefahrenabwehr” und “Strafverfolgung” unterscheiden. Ersteres ist ex-ante, letzteres ex-post. Wenn man bei der Gefahrenabwehr eine Unschuldsvermutung einführen würde, wäre die Polizei bei der Verhinderung von Straftaten nahezu machtlos.
Dies wird von einigen Medien leider unsauber dargestellt. Wenn z.B. der SPIEGEL als Überschrift textet “Schäuble will Unschuldsvermutung im Anti-Terror-Kampf nicht gelten lassen”, so könnte man denken, er meine die Gefahrenabwehr. Wenn die Unschuldsvermutung hier gelten würde, dürfte z.B. die Polizei keine Taschenkontrolle vornehmen etc..